unpopuläre Meinung: Beide Aussagen widersprechen sich nicht.
Wir schaffen das, hilfsbedürftige Menschen, die zu uns fliehen, aufzunehmen und zu integrieren.
Wir müssen endlich im großen Stil abschieben, und zwar die Menschen, die diese Aufnahmebereitschaft systematisch ausnutzen, bei denen kein Asylgrund besteht, und bei denen in einem rechtsstaatlichen Prozess festgestellt wurde, dass sie keine Aufenthaltsgenehmigung haben oder bekommen können.
Wenn wir das nicht machen, wendet sich die Stimmung in der Bevölkerung immer mehr dagegen, auch den tatsächlich hilfeberechtigten Menschen zu helfen. Und es ist ein Schlag ins Gesicht derer, die sich an die Regeln halten statt illegal einzureisen.
In einen Land mit 80 Millionen Bewohnern sind gut 50.000 Menschen wirklich ein ernsthaftes Problem mit dem wir uns 24/7 befassen müssen. Wenig erscheint wichtiger.
Die Zahl ausreisepflichtiger Menschen ist wesentlich höher. Am 30. Juni 2023 lebten laut Ministerium mehr als 279.000 ausreisepflichtige Personen in Deutschland. Die meisten von ihnen, knapp 225.000 Menschen, besaßen jedoch eine Duldung. Das bedeutet, dass sie trotz der Ausreispflicht zunächst nicht abgeschoben werden. Geduldet werden Menschen etwa, wenn sie keine Ausweispapiere haben, sehr krank und deshalb nicht reisefähig sind, oder auch wenn wegen der Sicherheitslage in ihrem Herkunftsland ein Abschiebestopp besteht.
Und es ist ein Schlag ins Gesicht derer, die sich an die Regeln halten statt illegal einzuweisen.
Wer nicht schon einmal abgelehnt wurde, kann gar nicht illegal einreisen. Jeder hat ein Recht auf ein Asylverfahren und darf bleiben, bis das abgeschlossen ist.
Die Anzahl der Leute die tatsächlich abgeschoben werden können(weil Herkunft geklärt, nicht ansonsten schutzbedürftig und so weiter) ist so klein, das die Diskussion nicht lohnt.
Was haben Abschiebungen bitte mit Faschismus zutun?
Klar gibt es Fälle wo die falschen abgeschoben werden, wie ein bekannter von mir der aktuell in Frankreich leben muss, eine Verbindung zum Faschismus sehe ich da aber trotzdem nicht.
Abschieben per se erstmal wenig. Die Tatsache, dass die Demagogen der AfD und CxU es geschafft haben, den öffentlichen Diskurs so weit nach rechts zu verschieben, dass ein großer Teil der Bevölkerung Migrant*innen für die diversen Probleme verantwortlich macht, dann aber doch schon eher. Die alle abzuschieben löst nämlich kein einziges der Probleme, sondern macht sie entweder nur noch schlimmer (Fachkräftemangel, demografischer Wandel etc.) oder verlagert sie ins Ausland.
Das Ergebnis des ganzen ist, dass Ausländerhass wieder sagbar wird und 1/5 der Deutschen ganz offen eine rechtsextreme (und mindestens in Teilen faschistische) Partei wählt.
Das Ergebnis des ganzen ist, dass Ausländerhass wieder sagbar wird
Das was Scholz fordert führt zu einer Versachlichung der Debatte. Weil Olaf Scholz da aber mindestens fünf Jahre zu spät dran ist, hat die AfD in der Zwischenzeit mit ihrem Hass und ihren Halbwahrheiten schon viel zu viel Zustimmung erfahren.
In einer versachlichten Debatte wäre der sachliche Fakt, dass zu viel Migration noch nicht einmal in der Nähe der wichtigsten Probleme Deutschlands ist, so prominent, dass sich die Debatte selbst erübrigt hätte.
Die Anzahl der Menschen, bei denen die rechtlichen und tatsächlichen Voraussetzungen für eine Abschiebung erfüllt sind, ist derart klein, dass eine konsequentere Abschiebung dieser Personen auf unsere Volkswirtschaft keinerlei messbaren Effekt hätte.
Die AfD hat mit dem Thema nur Erfolg, weil andere Parteien und zu viele Medien die rassistischen Ressentiments ebenfalls verbreiten und daher die AfD mit ihren Lügen viel zu oft unwidersprochen davonkommt.
Deutschland hat kein relevantes Migrationsproblem, mehr und mehr Migrationsdebatten helfen einzig und alleine den rechten Parteien.
Das war früher die Union, weshalb die auch heute noch so motiviert gegen Ausländer hetzen ohne zu verstehen, dass die Rassisten jetzt stattdessen die buchstäblichen Nazis wählen.
Und nach jedem Wahlkampf, in dem bewusst Angst vor Ausländern und Migranten geschürt wurde stehen sie wieder da wie ein überraschtes Pikachu, wenn diese Angst die Leute zu den rechten Rattenfängern treibt.
Und jetzt steigt Scholz auch noch mit ein anstatt einmal Rückgrat zu zeigen und deutlich zu sagen, dass wir hier in Deutschland ganz andere Probleme haben und diesen Populismus auf Kosten der Schwächsten in der Gesellschaft eindeutig abzulehnen.
unpopuläre Meinung: Beide Aussagen widersprechen sich nicht.
Wir schaffen das, hilfsbedürftige Menschen, die zu uns fliehen, aufzunehmen und zu integrieren.
Wir müssen endlich im großen Stil abschieben, und zwar die Menschen, die diese Aufnahmebereitschaft systematisch ausnutzen, bei denen kein Asylgrund besteht, und bei denen in einem rechtsstaatlichen Prozess festgestellt wurde, dass sie keine Aufenthaltsgenehmigung haben oder bekommen können.
Wenn wir das nicht machen, wendet sich die Stimmung in der Bevölkerung immer mehr dagegen, auch den tatsächlich hilfeberechtigten Menschen zu helfen. Und es ist ein Schlag ins Gesicht derer, die sich an die Regeln halten statt illegal einzureisen.
In einen Land mit 80 Millionen Bewohnern sind gut 50.000 Menschen wirklich ein ernsthaftes Problem mit dem wir uns 24/7 befassen müssen. Wenig erscheint wichtiger.
Wer nicht schon einmal abgelehnt wurde, kann gar nicht illegal einreisen. Jeder hat ein Recht auf ein Asylverfahren und darf bleiben, bis das abgeschlossen ist.
Die Anzahl der Leute die tatsächlich abgeschoben werden können(weil Herkunft geklärt, nicht ansonsten schutzbedürftig und so weiter) ist so klein, das die Diskussion nicht lohnt.
Das Gefühl wenn man merkt, dass die demokratische Rechtsordnung in Zeiten der Krise immer auf Faschismus zurück greift
Was haben Abschiebungen bitte mit Faschismus zutun? Klar gibt es Fälle wo die falschen abgeschoben werden, wie ein bekannter von mir der aktuell in Frankreich leben muss, eine Verbindung zum Faschismus sehe ich da aber trotzdem nicht.
Abschieben per se erstmal wenig. Die Tatsache, dass die Demagogen der AfD und CxU es geschafft haben, den öffentlichen Diskurs so weit nach rechts zu verschieben, dass ein großer Teil der Bevölkerung Migrant*innen für die diversen Probleme verantwortlich macht, dann aber doch schon eher. Die alle abzuschieben löst nämlich kein einziges der Probleme, sondern macht sie entweder nur noch schlimmer (Fachkräftemangel, demografischer Wandel etc.) oder verlagert sie ins Ausland.
Das Ergebnis des ganzen ist, dass Ausländerhass wieder sagbar wird und 1/5 der Deutschen ganz offen eine rechtsextreme (und mindestens in Teilen faschistische) Partei wählt.
Das was Scholz fordert führt zu einer Versachlichung der Debatte. Weil Olaf Scholz da aber mindestens fünf Jahre zu spät dran ist, hat die AfD in der Zwischenzeit mit ihrem Hass und ihren Halbwahrheiten schon viel zu viel Zustimmung erfahren.
Das ist purer Quatsch.
In einer versachlichten Debatte wäre der sachliche Fakt, dass zu viel Migration noch nicht einmal in der Nähe der wichtigsten Probleme Deutschlands ist, so prominent, dass sich die Debatte selbst erübrigt hätte.
Die Anzahl der Menschen, bei denen die rechtlichen und tatsächlichen Voraussetzungen für eine Abschiebung erfüllt sind, ist derart klein, dass eine konsequentere Abschiebung dieser Personen auf unsere Volkswirtschaft keinerlei messbaren Effekt hätte.
Die AfD hat mit dem Thema nur Erfolg, weil andere Parteien und zu viele Medien die rassistischen Ressentiments ebenfalls verbreiten und daher die AfD mit ihren Lügen viel zu oft unwidersprochen davonkommt.
Deutschland hat kein relevantes Migrationsproblem, mehr und mehr Migrationsdebatten helfen einzig und alleine den rechten Parteien.
Das war früher die Union, weshalb die auch heute noch so motiviert gegen Ausländer hetzen ohne zu verstehen, dass die Rassisten jetzt stattdessen die buchstäblichen Nazis wählen.
Und nach jedem Wahlkampf, in dem bewusst Angst vor Ausländern und Migranten geschürt wurde stehen sie wieder da wie ein überraschtes Pikachu, wenn diese Angst die Leute zu den rechten Rattenfängern treibt.
Und jetzt steigt Scholz auch noch mit ein anstatt einmal Rückgrat zu zeigen und deutlich zu sagen, dass wir hier in Deutschland ganz andere Probleme haben und diesen Populismus auf Kosten der Schwächsten in der Gesellschaft eindeutig abzulehnen.
Probleme im Ausland sind nicht so schlimm wenn sie aufs Ausland beschränkt wären
Abschieben = Faschismus
Dir ist schon bewusst das der inflationäre Gebrauch von alles als faschistisch bezeichnen echten Faschismus verharmlost? Oder?