Desswegen haben wir die 5% Hürde, weil so ein Parlament nicht funktioniert und die Schwierigkeit der Regierungsbildung mit Kleinstparteien die Ursache für die Machtergreifung Hitlers war. Es hat nichts damit zu tun, dass es mit 5% Hürde schwieriger ist, neue Parteien zu gründen, wenn die alten zu korrupt sind.
Finde nicht, dass man bei unserem aktuellen Parlament von “gut funktionieren” sprechen kann. Ähnlich wie beim zwei Parteiensystem in den USA wählen viele Menschen taktisch statt nach Wahlprogramm und Präferenzen, damit die eigene Stimme auch eine Chance auf die Regierungsbildung oder zumindest Opposition hat. Trotz 5% Hürde sind die Stimmen aber so verteilt, dass bei der Koalitionsbildung oft so große Kompromisse gemacht werden müssen, dass die Parteien ihr Profil verlieren und die eigenen Wähler verprellen. Ich hab auch keine perfekte Lösung parat, finde aber unser aktuelles Wahlrecht keine Vorzeigelösung.
Ich wäre, wenn ich es mit aussuchen dürfte, für etwas à la “Priority Vote”, wo ich eine Rangfolge mit Präferenzen angeben könnte und so ohne “Risiko” die Partei wählen könnte, die meine Interessen am besten vertritt. Im Gesetzgebungsprozess würde ich mir mehr flexible Mehrheiten aus loseren Zusammenschlüssen wünschen statt fixer Koalitionen, die gefühlt meist nur auf Stillstand hinauslaufen.
Desswegen haben wir die 5% Hürde, weil so ein Parlament nicht funktioniert und die Schwierigkeit der Regierungsbildung mit Kleinstparteien die Ursache für die Machtergreifung Hitlers war. Es hat nichts damit zu tun, dass es mit 5% Hürde schwieriger ist, neue Parteien zu gründen, wenn die alten zu korrupt sind.
edit: /s
Der Grund für die Machtergreifung waren nicht Splitterparteien, sondern dass Parteien nicht miteinander koalieren wollten. Das haben wir jetzt auch.Ich ziehe diesen Kommentar zurück, da ich keine Belege finde.
Finde nicht, dass man bei unserem aktuellen Parlament von “gut funktionieren” sprechen kann. Ähnlich wie beim zwei Parteiensystem in den USA wählen viele Menschen taktisch statt nach Wahlprogramm und Präferenzen, damit die eigene Stimme auch eine Chance auf die Regierungsbildung oder zumindest Opposition hat. Trotz 5% Hürde sind die Stimmen aber so verteilt, dass bei der Koalitionsbildung oft so große Kompromisse gemacht werden müssen, dass die Parteien ihr Profil verlieren und die eigenen Wähler verprellen. Ich hab auch keine perfekte Lösung parat, finde aber unser aktuelles Wahlrecht keine Vorzeigelösung.
Ich wäre, wenn ich es mit aussuchen dürfte, für etwas à la “Priority Vote”, wo ich eine Rangfolge mit Präferenzen angeben könnte und so ohne “Risiko” die Partei wählen könnte, die meine Interessen am besten vertritt. Im Gesetzgebungsprozess würde ich mir mehr flexible Mehrheiten aus loseren Zusammenschlüssen wünschen statt fixer Koalitionen, die gefühlt meist nur auf Stillstand hinauslaufen.
Es war Sarkasmus. In Dänemark und anderen Ländern funktioniert das Parlament jetzt viele Jahre ohne 5% Hürde.
Priority Vote ist eine Verbesserung ohne Nachteile. Es spricht nicht für die Aufrichtigkeit der etablierten Parteien, dass es nicht eingeführt wird.
Hat das in den Skandinavischen Ländern aber nicht vor allem mit der Blockbildung (ohne so etwas wie einen Koalitionsvertrag) zu tun?